Versorgungsunterschiede bei Breitbandanschlüssen müssen verringert werden
Am Freitag hat der Deutsche Bundestag den Antrag der Koalitionsfraktionen „Breitbandversorgung in ländlichen Räumen schnell verbessern“ beraten. Im Antrag wird zunächst festgestellt, dass der Breitbandmarkt in Deutschland in den vergangenen zwei Jahren sehr stark gewachsen ist. Mitte 2007 gab es in Deutschland 17,4 Millionen Breitbandanschlüsse. Diese auch im auch im internationalen Vergleich recht gute Zahl darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass es erhebliche Versorgungsunterschiede zwischen Ballungszentren und ländlichen Räumen gibt. Seit 2008 besteht die Möglichkeit, die „weißen Flecken“ in ländlichen Räumen mit Hilfe einer Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zu verringern. Die Bundesregierung stellt dazu über die nächsten drei Jahre insgesamt 30 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung.

"Task Force" soll für schnelle Hilfe sorgen
Die Abgeordneten von CDU/CSU und SPD fordern in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, die Anstrengungen weiter zu intensivieren, um bei der Flächenabdeckung der Breitbandversorgung schneller Fortschritte zu erzielen. Die aktuellen und zukünftigen Bedarfe an Breitbandinfrastruktur sollen zielgruppenorientiert ausgewertet werden, damit allen Nutzern konkret die Bandbreiten zur Verfügung stehen, die sie für innovative Dienstleistungen und Anwendungen benötigen. Darüber hinaus fordern die Fraktionen die Bundesregierung unter anderem auf, für die notwendige Erschließung der "weißen Flecken" in Deutschland im Bundeswirtschaftsministerium eine "Task Force" einzurichten, die schnellstmöglich für jede der rund 700 bislang vollkommen unerschlossenen Gemeinden sowie den 1.400 schlecht angebundenen Gemeinden eine aktive Hilfestellung bei der Informationsbeschaffung und-aufbereitung, der Bewertung ökonomischer Alternativen und bei der Auswahl der geeigneten Technologie bieten soll.

Internetplattform mit erfolgreichen Kommunen
Außerdem soll eine Internetplattform eingerichtet werden, auf der Beispiele erfolgreicher Kommunen dargestellt werden. Damit soll der Erfahrungsaustausch über unterschiedliche Lösungsmodelle leichter und transparenter gemacht werden. Zusätzlich soll dadurch das Bewusstsein für lokale Lösungsmöglichkeiten gesteigert werden.